Überblick über die Themen des Arbeitstreffens im Oktober 2012: Aktueller Sachstand aus der Arbeit der Bürgerwerkstatt Darstellung der aktuellen Beschlusslage und des geplanten weiteren Vorgehens Rückfragen – Diskussion - Aussprache Beschlussfassungen – Ausblick – Termine Weitere Details im Ergebnisprotokoll vom 16.10.2012 (PDF, 600kB)
Mit welchen Nachteilen eine bebauungsfreie Parkerweiterung erkauft werden würde - und was dagegen zu tun ist! Nach der BVV Mitte Sitzung am 13.09.2012 ist klar: Man will tatsächlich einen Städtebaulichen Vertrag zwischen CA Immo, Senat und Bezirk zur Grundlage eines Bebauungsplanverfahrens machen. Wie man sich danach die einzelnen Nutzungen und Besitzverhältnisse vorzustellen hat, zeigt die folgende Skizze:...
Warum ist die Sitzung der BVV Mitte zur Entscheidung für die Aufstellung eines Bebaungsplanes „Mauerpark“ so wichtig und umstritten? Der ausschlaggebende Grund und Anlaß für diesen notwendigen Bebauungsplan (auch notwendig wenn es um Festlegung von „Grünanlagen“ geht) ist die Fertigstellung des Mauerparks auf der seit 1992 dafür vorgesehenen Fläche im Bezirk Mitte. Das dieser Bebauungsplan auch Bauflächen ausweisen...
Hinter uns liegen Jahre des Streits, der endlosen Verhandlungen und Jahre der Ungewissheit über die Zukunft des Mauerparks. Der Mauerpark ist augenscheinlich übernutzt und zertrampelt. Er platzt am Wochenende aus allen Nähten und muss endlich erweitert werden. Doch die Besucher und Anwohner stehen seit Jahren vor einer Brache, verriegelt und abgesperrt: Privateigentum, betreten verboten. Auch wenn manchmal der...
Vor dem Hintergrund der aktuellen Planungen des Bezirksamtes Mitte und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zum Mauerpark, hat sich am 15.08.2012 das bezirksübergreifende „Bündnis für den Mauerpark“ gegründet, das sich aus BVV-Fraktionen, Parteien und Initiativen der Bürgerschaft der Bezirke Mitte und Pankow zusammensetzt. Um auf der Grundlage eines breiten gesellschaftlichen Konsenses eine...
In der BVV-Sitzung am 23.8.2012 wird in einer Thematischen Stunde über die Fertigstellung des Mauerparks beraten. Die Freunde des Mauerparks e.V. fordern gemeinsam mit einem Bündnis von Parteien und Initiativen die Aufhebung des BA-Beschlusses vom 26.06.2012. Der Bezirk Mitte darf sich nicht zum Handlanger eines bedenklichen Geschäfts zwischen einem privaten Eigner und dem Senat machen. Nur auf Grundlage des...
Volle Nordbebauung ohne Landesmittel für den Mauerpark Es ist nichts so arg, als dass es nicht noch ärger kommen kann. So geschehen mit dem Coup, den sich die Bezirksstadträte von Berlin Mitte klammheimlich letzten Dienstag (26. Juni) geleistet haben. Der erste Überraschungsangriff datierte vom 13. Juni. Da hatten die Fraktionen von SPD und CDU in der Sitzung des Ausschusses „Soziale Stadt“ in einem...
In der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte droht ein Beschluss (SPD und CDU) zur massiven Bebauung im Norden! Die Mauerparkerweiterung schien zum Greifen nahe. Denn als im April die BVV Mitte und danach auch die BVV Pankow einen breit getragenen Beschluss zur Mauerparkerweiterung beschlossen hatten, schien der Weg geebnet: Im Süden kann eine große Grünfläche ohne Bebauung entwickelt werden, parkverträgliches...
BVV Mitte und Pankow im Schulterschluss Wie schon am 19. April in der BVV Mitte hat jetzt am 25. April auch das Bezirksparlament von Pankow mit breiter Mehrheit für die Aufnahme eines neuen Bebauungsplanverfahrens votiert. Zu einleuchtend war die Aussicht, nach fast zwanzig Jahren Streit um eine Erweiterung des Mauerparks endlich eine Lösung mit breiter Zustimmung gefunden zu haben. Auch die Senatsverwaltung ist...
"Was lange währt, wird endlich gut!" – unter dieses Motto kann man den mit breiter Mehrheit gefassten Beschluss der BVV Mitte vom 19. April (PDF 45kB) stellen. Demnach geht nun das Planungsverfahren für die Parkerweiterung weiter. "Eine zusätzliche Bebauung soll nicht erfolgen", heißt es in dem Beschluss. Dies ist ein sensationeller Erfolg! Denn der gesamte Erweiterungsstreifen zwischen Bernauerstraße und...
